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Das Attac NRW-Treffen in Recklinghausen

Am 8.10.2011 fand das Attac-NRW Treffen in Recklinghausen statt. Neben inhaltlichen Workshops zur Kommunalpolitik und Einflussmöglichkeiten gab es auch eine Aktion zu Privatisierungen in der Innenstadt von Recklinghausen.

Dabei wurde der Alstadtmarkt in der Innenstadt von Recklinghausen symbolisch Flatterband auf Grund von Privatisierungen des öffentlichen Raumes abgesperrt.

Dazu gibt es Berichte in beiden Lokalzeitungen:

Für Erstaunen hat am Samstagmittag eine Aktion auf dem Altstadtmarkt gesorgt. Die Teilnehmer der Attac-Landeskonferenz hatten kurzerhand symbolisch den Platz an allen Zugängen mit Flatterband abgesperrt und die Passanten mit der Aussage konfrontiert, der Markt sei privatisiert.

Sie wollten damit auf die Problematik von Privatisierungsbestrebungen der Kommunen angesichts gähnend leerer Kassen hinweisen. „Die Leute haben gut reagiert, es war eine erfolgreiche Aktion“, sagte Mitorganisator Klaus Pedoth. Anders als dies bei Info-Ständen häufig der Fall ist, seien Passanten und politische Aktivisten in zahlreiche Gespräche gekommen.

Quelle: www.derwesten.de

http://www.recklinghaeuser-zeitung.de/storage/scl/lokales/recklinghausen/405132_m3t1w475h316q75v14382_210_008_601963_RZL_attac.jpg

Privatisierter Bereich. Die Benutzung ist gebührenpflichtig“, stand auf den Schildern, die sich die attac-Mitglieder umgehängt hatte. Bürger, die einen der Zugänge zum Altstadtmarkt passierten, erhielten Zugangsberechtigungsscheine. Dabei handelte es sich um Flugblätter, mit denen attac gegen die zunehmende Privatisierung öffentlicher Einrichtungen protestierte. „Die Städte stehen bekanntlich unter einem enormen Finanzdruck, deshalb ist zunehmend die Tendenz zu beobachten, dass die öffentliche Hand zusätzliche Quellen erschließt“, sagte Jochen Glenneschuster von der attac-Gruppe Recklinghausen.
So würden öffentlich genutzte Gebäude von privaten Investoren gebaut und von Kommunen für Zeiträume von 20 Jahren angepachtet. „Und dass, obwohl die Städte diese Einrichtungen am Kapitalmarkt selbst günstiger finanzieren könnte, als die Miete unter dem Strich ausfällt. Damit erreicht man lediglich, dass das Schuldenproblem nach hinten geschoben, aber keineswegs gelöst wird.“
So weit weg sei im übrigen die Privatisierung des Altstadtmarktes nicht. „Der Rathausplatz ist prinzipiell schon nicht mehr ein öffentliches Gelände, sondern muss von der Stadt auch für Kundgebungen und ähnliche Aktionen angepachtet werden. Dabei ist er doch mit den Steuergeldern der Bürger überhaupt erst gebaut worden“, kritisierte Glenneschuster.

Quelle: www.recklinghaeuser-zeitung.de