Krise des Neoliberalismus

Lucas Zeise sieht die Eurokrise als Krise in der (Weltwirtschafts)-Krise. Wobei er die Weltwirtschaft#skrise als Krise des Neoliberalismus bezeichnet. Der Neoliberalismus begann seinen Siegeszug in den 70-igern, nachdem die USA die Goldgarantie aufgegeben hatten und infolge dessen das Bretton Woods ebenfalls Geschichte wurde. Das Bretton Woods System war ein Produkt der Nachkriegsordnung unter Beteiligung von Keynes, welches feste Wechselkurse zwischen den Industrienationen vorsah. Leitwährung war der US-Dollar, indem die USA für jeden Dollar ein Äquivalent in Gold garantierten. Da Anfang der 1970-iger, auf Grund der Ölkrise und der Kriegskosten für den Vietnamkrieg, zuviele Dollars im Umlauf waren, konnten die USA die Garantie nicht mehr gewährleisten und der damalige Präsident Nixon musste die Aufkündigung der Goldgarantie bekannt geben. Resultat der Aufkündigug war der Siegeszug des Neoliberalismus, welcher zuerst in Groß Brittannien und den USA Einzug erhielt und etwas verspätet in der BRD. In der BRD wird der Neoliberalismus beschönigend Angebotstheorie genannt. Im Prinzip die Angebotstheorie einseitige Ausrichting an den Bedürfnissen der Unternehmen, was letzendlich heißt das die Reallöhne sinken und die Profite steigen. Das Grundproblem der Angebotstheorie ist allerdings, dass sie nur kurzfristig funktioniert. Denn eine Fixierung auf das Angebot führt langfristig dazu, dass die Nachfrage der zurückgeht, da die einkommensschwachen Schichten kein Geld mehr zur Verfügung haben. Diese Krise des Neoloberalismus traf allerdings auf Grund von technologischer und politischer Entwicklungen bedeutend später ein, so dass sie von vielen nicht direkt als Krise des Neoliberalismus wahrgenommen wird. Gründe für die Verzögerung sind zum einem die rasante technologische Entwicklung der Computerindustrie und zum anderen das Ende des real existierenden Kommmunismus, welcher mehr 2 Milliarden Menschen dem Kapitalismus zugeführt hat. Der dritte Grund ist die Ausweitung und Liberalisierung des Finanzsektors.

Die Eurokrise als Resultat der neoliberalen Fehlkonstruktion der EU

Lucas Zeise betont, dass die EU kein Friedensprodukt sei. Sie ist vorangetrieben worden nach dem Ende des Bretton Woods Systems fester Wechselkurse, damit die deutsche Exportindustrie zumindestens innerhalb Europas eine Gewinngarantie hat. Denn variable Wechselkurse beinhalten immer das Risiko, dass der Gewinn auf Grund der kurzfristigen Abwertung der Währung verloren geht. Dieses führt allerdings auch dazu, dass ein wirtschaftlich schwächerer Staat sich nicht mehr durch eine Abwertung der Währung vor zu vielen Importen (und somit einer negativen Handelsbilanz) schützen kann. Eine Währungsunion ohne entsprechenden Ausgleich führt langfristig immer zu einer weiteren Schwächung der schwächeren Staaten und einer Stärkung der stärkeren Staaten. In Staaten, wie der BRD, wird dieses durch Transferleistungen (gemeisame Steuer, Sozialpolitik, ...) ausgeglichen, welche es in der EU nicht gibt. In der EU gibt es diese nicht, da die BRD zwar einen Währungsraum haben wollte, dieser sollte allerdings nicht kosten. Daher wurde die EU im Maastricht-Vertrag als eine gemeinsame Währungsunion ohne gemeinsame Fiskalpolitik gegründet. Das Resultat war ein neoliberaler Standortwettbewerb der Staaten um das Kapital. Bei diesen hatten die romanischen Länder zuerst profitiert, bis die BRD mit der Niedriglohnpolitik durch die Agenda 2010 aufgeholt hat. Der Konstruktionsfehler der EU mündete 2009 sichtbar in die Eurokrise, nachdem die neue griechische Regierung offiziell verkündet hatte, dass die Schulden bedeutend höher seien. Dieses war ein offenes Geheimnis und für Insider nicht wirklich eine Überraschung. Deswegen ist dieses auch nur der Anlass für die Eurokrise, welche in Wirklichkeit durch die neoliberale Fehlkonstruktion begründet ist. Die Lösungsansätze von EU und IWF beinhalten die gleichen Fehler, wie sie in der Vergangenheit schon bei den Entwicklungsländern gemacht wurden. Der neue Wachstumspakt führt zu einer Schrumpfung der Wirtschaft der verschuldeten Staaten und nicht zu einer Lösung.

Lösung der Eurokrise nur durch Abkehr vom Neoliberalismus

Eine wirkliche Lösungs für die Eurokrise sieht Lucas Zeise nur in einer drastischen Abkehr von neoliberalen Dogmen. D.h. eine Umverteilung von Unten nach Oben z.B. durch Vermögens- und Unternehmenssteuern. Desweiteren kann die EU nur Überleben wenn eine Fiskalunion gegründet wird. Dieses beinhaltet ein einheitliches Steuer- und Sozialsystem, welches zum Ausgleich zwischen wirtschaftlich schwächeren und stärkeren Regionen führt. Desweiteren müsste es eine Umschuldung für alle EU Staaten geben. Dabei sollten alle Staatsschulden halbiert werden. Da diesesdazu führen würde, dass die Banken am Ende sind, müssten sie rekapitalisiert werden. Eine Rekapitalisierung könnte heißen, dass Einlagen bis zu 1/2 Million garantiert würden und bei Einlagen darüber hinaus nur ein gewisser Prozentssatz übrig bleiben würde.(rh)